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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

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IMPRINT

Martin Dembowski – Single Enterprising
Small-Business-Status (according to §19 UStG, Germany) 

Büdnerweg 11
18258, Neu Wiendorf
Mecklenburg Vorpommern
Germany
E-Mail: martin(at)dream-union-beats.com
Tel.: +49 172 246 9620

 

Content-related responsibility according to § 5 TMG and § 55 article 2 RStV

For the accuracy and actuality of content only the certain creators of the single sites are responsible.

Martin Dembowski
Büdnerweg 11
18258, Neu Wiendorf
Mecklenburg Vorpommern
Germany
E-Mail: martin(at)dream-union-beats.com
Tel.: +49 172 246 9620

Technical responsibility
Martin Dembowski
Büdnerweg 11
18258, Neu Wiendorf
Mecklenburg Vorpommern
Germany
E-Mail: martin(at)dream-union-beats.com
Tel.: +49 172 246 9620

 

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen 

 

1 Ausblick

 

  1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen beziehen sich auf alle verschiedenen Bestellungen bezüglich unserer digitalen Produkte, die Sie (folgend als “Sie”, “Kunde”, “Käufer” oder “Nutzer”) mit dem Verkäufer (folgend als “Wir”, “Verkäufer”, “Händler” oder “Betreiber der Webseite/ des Online-Shops”) durchführen können. 
  2. Das Sortiment an Produkten/Dienstleistungen innerhalb unseres Online-Shops richtet sich ausschließlich an volljährige Personen über dem Alter von 18 Jahren. Die technische Bestätigung des Alters durch den Nutzer findet innerhalb des Kaufprozesses unseres Online-Shops nicht statt. Der Betreiber dieser Webseite übernimmt keine Haftung für minderjährige Personen, die im Internet käufliche Handlungen ausführen. Eltern von Minderjährigen sind dazu angehalten, die Aktivitäten ihrer Kinder zu überwachen und zu kontrollieren, ggf. durch die Nutzung bestimmter technischer Tools, die das Besuchen von Online-Shops mit entsprechenden Zahlungsmöglichkeiten verhindern. Sollte eine Bestellung durch eine minderjährige Person auf unserer Webseite vollzogen worden sein, ohne das Einverständnis der Eltern, sind wir ggf. bereit diese als nicht geltend einzustufen und diesen Kauf zu widerrufen. 
  3. Die Angebote unserer Webseite beziehen sich nur auf die Grundlage der hier erklärten allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sie beziehen sich ebenfalls auf alle zukünftigen Käufe/Verkäufe, ebenso an unternehmerische Kunden im B2B-Bereich, es sei denn, es ist etwas anderes von beiden Parteien vereinbart. Das Einbeziehen von anderen allgemeinen Geschäftsbedingungen, die nicht mit unseren Regelungen übereinstimmen, wird bereits hier widersprochen. 
  4. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen sind ausschließlich in deutscher und englischer Sprache vorhanden. Jedoch kann durch die Nutzung eines entsprechenden Browsers, der komplette textliche Inhalt einer Webseite durch die “Übersetzungsfunktion” grob in die Hauptsprache des Nutzers übersetzt werden. Sollten durch diese Übersetzung entsprechende inhaltliche Unstimmigkeiten auftreten, so sind diese eventuellen “Missverständnisse” keinesfalls Vertragsgegenstand. 
  5. Sollten irgendwelche Fragen bezüglich der folgenden Regelungen oder bezüglich der Webseite an sich auftreten, können Sie dem Händler unter der im Impressum angegebenen E-Mail-Adresse kontaktieren: martin(at)dream-union-beats.com

 

2 Contract Conclusion

 

  1. Die Präsentation oder das Angebot unseres Produktsortiments zeigt kein bindendes Angebot oder einen Vertragsabschluss. Es stellt eher ein nicht bindendes Angebot des Verkäufers dar, erkenntlich durch die dargestellten Produkte auf unserer Webseite. 
  2. Durch Klicken des “Bestellen”-Buttons, innerhalb des Chekout-Prozesses (also das Online-Formular zum Ausfüllen persönlicher Daten und Überprüfung der vorliegenden Bestellinformationen durch den Nutzer) gibt der Kunden ein rechtlich bindendes Kaufangebot an den Händler ab (§145 BGB). Direkt bevor dieser Aktion sind Sie als Kunde dazu verpflichtet, Ihre persönlichen Informationen (wie Name, Vorname, Adresse, Land etc.) abzugeben und ggf. vor Abgabe des Kaufangebots auf dessen Richtigkeit hin zu überprüfen. 
  3. Als Kunde sind sie verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben, bezüglich Ihrer Person oder Ihres Unternehmens, anzugeben. Die Überprüfung der Richtigkeit dieser Angaben findet nicht statt und es wird keine Haftung übernommen. 
  4. Mit den entsprechenden “Links” auf der unteren Hälfte des Checkout-Formulars kann der Nutzer, nach seinem Ermessen, erneut die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die rechtlich vorgesehene Datenschutzerklärung aufrufen und lesen, bevor er den Kauf durchführt. Weiterhin wird der Kauf technisch erst eingeleitet, wenn die Häkchenboxen, bezüglich dem Einverständnis zu der Datenschutzerklärung und den Allgemeinen Geschäftsbedingungen, aktiviert wurden. 

 

3 Preise

 

  1. Momentan sind alle Preise in diesem Online-Shop netto, also exklusiv (nicht-einschließlich)  der gesetzlichen Mehrwertsteuer eingepflegt. Dies hat den Grund, da das Unternehmen des Händlers Gebrauch macht der geltenden Kleinunternehmerregelung (§19 UStG). Dies ist vorgesehen durch die Deutschen und Europäischen Regelungen, die aktiv sind seit dem 1.1.2019 mit der entsprechenden EU-Richtlinie (2017/2455), die besagt das kleine und mittelständische Unternehmen, die dem Kleinunternehmerstatus unterliegen, nicht befugt sind Preise einschließlich der Mehrwertsteuer (also Brutto-Preise) anzubieten, innerhalb ihrer Verkaufsangebote. 
  2. Die Preisangebote durch den Verkäufer sind ausschließlich in Euro (€) angegeben. Durch das Bezahlen mit anderen Währungen als der des Preisangebotes, können numerische Abweichungen der Preise auftreten, verursacht durch sich verändernde Wechselkurse zwischen einzelnen Währungen, die aber den eigentlichen Wert des Produkts nicht beeinflussen. 
  3. Versandkosten werden dem Kunden nicht auferlegt, aufgrund der nicht-physischen Natur der angebotenen Produkte und somit ihrer grundsätzlich digitalen Übermittlung durch E-Mail und dessen Dateitransfer-Möglichkeiten. 

 

4 Zahlungsmethoden; Zahlungsverzug; Versand

 

  1. Die Zahlung erfolgt ausschließlich durch den dritt-parteiischen Online-Zahlungsdienstleister PayPal®. 
  2. Die Auswahl der möglichen Zahlungsmethoden obliegt lediglich der Entscheidung des Händlers. 
  3. Für die Zahlung mit PayPal® wird der Kunde nach Abgabe des Kaufangebots im Checkout-Formular (siehe Punkt 2, Absatz 4) direkt zur Zahlungsseite von PayPal weitergeleitet, die den vorher angebotenen Preis übernimmt, es sei denn der Kunde nutzt üblicherweise, in seinem PayPal Account, eine andere Währung als die des Verkaufsangebots durch den Käufer in Euro (€) – siehe Punkt 3, Absatz 2. Um die Zahlungsmöglichkeit durch PayPal nutzen zu können muss der Nutzer hier angemeldet sein und bereits im Vorfeld sein Bankkonto mit diesem Zahlungsdienstleister verknüpft haben. Nachdem er sich angemeldet hat, wird ihm nochmals der Preis und der Produktname aufgeführt und er hat die Möglichkeit entsprechende Fehlerquellen zu überprüfen bevor die eigentliche Zahlung stattfindet. (Detaillierte Informationen über den Zahlungsprozess bei PayPal finden Sie auf dessen Webseite)  
  4. Sollte der Kunde die PayPal-Webseite vor Abschluss der Zahlung verlassen, ist das im Vorfeld abgegebene Kaufangebot durch den Kunden noch immer rechtskräftig. In diesem Fall wird der Händler den Kunden kontaktieren und ihn zum Abschluss der Zahlung, und somit auch des eigentlichen Handels, auffordern. Sollte jedoch der Kunde vor Abschluss des Zahlungsprozesses von seinem ihm zustehenden Widerrufsrecht Gebrauch machen, so wird hier in beidseitigem Einvernehmen, der Kauf rückgängig gemacht.  
  5. Ein Zahlungsverzug, nach dem Erhalt der gekauften Produkte, ist durch die technische Konzeption des Zahlungsprozess´ von PayPal ausgeschlossen. Die digitale Datenübermittlung des Produkts (also der eigentliche Versand) findet lediglich statt, sobald der Händler den Kaufbetrag durch PayPal erhalten hat. 
  6. Nach Erhalt der Zahlung verschickt das System des Online-Shops automatisch eine entsprechende “Dankes-Email”, in der alle wichtigen Informationen sowie der Link zum Download der gekauften Audiodateien zugänglich ist. 
  7. Die Bestätigungsemail des erfolgten Kaufs kann als Rechnung angesehen werden, allerdings bekommt jeder Käufer zusätzlich zu seinen Audiodateien noch eine Nutzungslizenz (bezüglich des Urheberrechts, siehe Punkt 8) sowie eine Rechnung zugesandt. Dies geschieht umgehend und manuell durch den Verkäufer nach Erhalt der Zahlung 

 

5 Widerrufsrecht 

 

  1. Das allgemeine Widerrufsrecht gilt nicht für Käufe von digitalen Produkten (nach §312d Abs. 4 Nr. 1 BGB) aufgrund der nicht-physischen Natur sowie den jeweiligen digitalen Versandbedingungen. Grundlage hierfür ist, dass der Kunde nach Erhalt des Produkts und der dann entstandenen Intention des Widerrufs, nicht nachweisen kann, dass er die erhaltenen Dateien, nicht in irgendeiner Form kopiert oder digital vervielfältigt hat, um sie zur weiteren Nutzung zu sichern. 
  2. Für die im Vorfeld nötige Belehrung der Erlöschung des Widerrufsrechts für non-physische Produkte muss sich der Kunde vor Abgabe des bindenden Kaufangebotes, mit den Regelungen der allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden erklären sowie ausdrücklich dem Erlöschen des Widerrufsrechts für diese Art von digitalen Käufen zustimmen (nach § 356 Abs. 5 BGB). Um diese Zustimmung zu geben, muss der Nutzer vor Klicken auf den “Bestellen”-Button die entsprechende Checkbox aktivieren, die das rechtlich bindende Kaufangebot und den weiteren Bestellprozess technisch erst ermöglicht. 

 

6 Garantie und Gewährleistung 

 

  1. Wenn nichts anderes vereinbart ist, so gelten die generellen Garantie- und Gewährleistungsbedingungen des BGB. 
  2. Sie als Verbraucher haben grundsätzlich ein Jahr der entsprechenden Garantiezeit zur Verfügung, um mögliche Probleme, Fehler, Schäden oder Sonstiges innerhalb Ihres Produkts oder Ihrer Bestellung bei uns anzuzeigen durch Kontaktieren unserer im Impressum angegebenen E-mail-Adresse: martin(at)dream-union-beats.com.
  3. Um den korrekten Bestellverlauf und Produkterhalt zu sichern, muss der Kunde entsprechende Überprüfungen seiner Bestellung sowie des erhaltenen Produktes durchführen. Fehler können z.B. auftreten durch: 
    1. Erhalt des falschen Audioformates zugehörig zu der gekauften Lizenz (siehe Punkt 8, Abs. 5))
    2. Start des Downloads der Audio-Dateien innerhalb der Bestätigungsemail fehlerhaft oder nicht möglich
    3. Abweichende Preisangaben ggü. des eigentlichen Verkaufsangebotes durch den Verkäufer des bestellten Produktes 
  4. Nach Erhalt der kontaktuellen Anzeige von zu gewährleistenden Produkt- oder Bestellungsfehlern durch den Käufer an den Verkäufer, hat der Verkäufer umgehend diese Anzeige zu bestätigen und ggf. sich auf das Produkt beziehende Fehler oder Probleme zu lösen und ggf. dem Käufer zu ersetzen. 
  5. Wenn eine Lösung des Problems durch beide Seiten als nicht möglich erachtet wird, bspw. wenn der Download-Prozess nicht ausführbar ist, auch nach mehreren unterschiedlichen technischen Lösungsansätzen, hat der Kunde das Recht, den vollen Kaufpreis zurückerstattet zu erhalten. Allerdings obliegt dieser beidseitigen Entscheidung der Beweis des Kunden, dass die technischen Voraussetzungen den digitalen Erhalt des gekauften Produktes nicht ausreichen, um den Kauf komplett zu gestalten. 
  6. Für Schäden, Fehler oder Sonstiges, die bis 12 Monate nach dem Kaufdatum nicht angezeigt werden ist der Verkäufer nicht mehr haftbar. Jedoch wird in den meisten Fällen auch hier nach Ablauf der Garantiefrist zu einer beidseitigen Lösung tendiert. 
  7. Die Art und Beschaffenheit der angebotenen Produkte sind in diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen definiert. 

 

7 Haftung

 

  1. Wir sind unbegrenzt haftbar für vorsätzliche und grobe Fahrlässigkeit entsprechend der Regelungen des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte Fahrlässigkeit sind wir haftbar, gemäß der Schädigung des Lebens, des Körpers und der menschlichen Gesundheit.
  2. Weiterhin liegt durch die non-physische Natur unserer Produkte, eine begrenzte Möglichkeit der Schädigung des Käufers vor. 
  3. Für leichte Fahrlässigkeit sind wir lediglich haftbar im Falle des Verletzens unserer entsprechenden Vertragspflichten zwischen uns und dem Käufer, was die Erfüllung des Vertrages erst möglich macht und in welchem der Kunde dem Verkäufer Vertrauen aufbringt (Kardinalspflicht). Die Haftung für leichte Fahrlässigkeiten sind begrenzt durch die Anzahl möglicher Schäden.

 

8 Urheberrecht und Nutzungsrecht 

 

  1. Alle digitalen Güter, die durch den Verkäufer und Betreiber dieser Webseite angeboten und vertrieben werden sind grundsätzlich urheberrechtsgeschützt. Das Urheberrecht aller angebotenen Audio-Produkte ist im Besitz des Händlers. 
  2. Generell kauft der Kunde ein “Nutzungsrecht”, innerhalb einer non-exklusiven Nutzungslizenz, die es ihm unter bestimmten Voraussetzungen der jeweiligen Lizenz (siehe Punkt 8, Abs. 5 folgend) erlaubt, das erworbene Audioprodukt weiterhin für seine profitablen Distributionszwecke einzusetzen. Gemäß dazu existieren gewisse numerische Regelungen für die erlaubte Anzahl verkaufter Einheiten (also die verkauften Musikstücke) und der erlaubten Anzahl an sogenannten “Streams” (also die Veröffentlichung von mit unseren “Instrumentals” veröffentlichten Musikstücken auf Streaming-Plattformen, wie Spotify, Apple Music, Deezer, YouTube etc. und damit generierte Ansichten, also die Anzahl, wie oft ein Stück angehört – “gestreamt” – wurde.
  3. Die Gewährung der Nutzungsrechte ist nur dann gegeben, wenn eine entsprechende Nutzungslizenz durch einen Kauf auf unserer Webseite erworben wurde. 
  4. Im Falle einer unerlaubten Nutzung eines unserer digitalen Produkte, für profitable Zwecke der weiteren Distribution, behalten wir uns das Recht vor, rechtliche Schritte gegen die Person oder das Unternehmen einzuleiten und Anzeige zu erstatten, gemäß des geltenden Urheberrechtsgesetzes. 
  5. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, falls die ausgeführte Bestellung eine non-exklusive Nutzungslizenz betrifft, den Käufer zu kontaktieren und entsprechende Gewinnbeteiligungen zu verhandeln, bezüglich der generierten Profite des Käufers durch die Benutzung unserer non-exklusiven Musikstücke. Solch eine Preisverhandlung muss durch den Käufer weitestgehend akzeptiert werden, seit dem 01. Juli 2020.   
  6. Der Kunde hat grundsätzlich 4 unterschiedliche Nutzungslizenz-Modelle zur Verfügung innerhalb des Produktangebotes:

 

    1. Silver:

Der Kunde erhält eine qualitativ hochwertige MP3-Audiodatei und es ist ihm erlaubt mit damit veröffentlichten Musikstücken bis zu 2.000 Einheiten zu verkaufen und bis zu 500.000 Streams zu generieren, wobei er immer unsere Online-Marke als Produzenten zu benennen hat in den entsprechenden Beschreibungen/Titeln der Online-Medien (“produced by DreamUnionBeats”).
Der Download geschieht direkt nach Zahlungserfüllung auf PayPal innerhalb der Bestätigungsemail seiner Bestellung. Wenn der Käufer mit der Veröffentlichung seiner Musikstücke sich oberhalb der erlaubten Zahlenwerte befindet (z.B. über 2.000 Verkäufen; über 500.000 Streams), so ist er verpflichtet, den Verkäufer zu kontaktieren und ein “Upgrade” (Aufwertung) seiner vorher erworbenen Lizenz durchzuführen. Sollte das nicht geschehen, kann der Verkäufer den Käufer, nach einem entsprechenden Hinweis, rechtlich dazu zwingen. Im Falle eines “Upgrades” (Aufwertung) der vorher erworbenen Lizenz wird der bereits bezahlte Preis entsprechend von dem Preis der nun zu erwerbenden, höherwertigen Lizenz abgezogen.
Diese Lizenz gilt als non-exklusiv, was bedeutet, dass das vollständige Urheberrecht im Besitz des Verkäufers steht, auch nach dem Erwerb dieser Nutzungslizenz. Weiterhin hat der Kunde weitere Bestimmungen, die er einzuhalten hat während der profitablen Nutzung dieser Lizenz. Der Kunde darf mit dem erworbenen Audio-Produkt Live-Auftritte durchführen, er darf es in einem Musik-Video zu Marketingzwecken verwenden sowie es innerhalb eines Musikstückes in 2 Radio-Stationen seiner Wahl veröffentlichen.

 

    1. Gold:

Der Kunde erhält eine qualitativ hochwertige WAV-Audiodatei und es ist ihm erlaubt mit damit veröffentlichten Musikstücken bis zu 3.000 Einheiten zu verkaufen und bis zu 500.000 Streams zu generieren, wobei er immer unsere Online-Marke als Produzenten zu benennen hat in den entsprechenden Beschreibungen/Titeln der Online-Medien (“produced by DreamUnionBeats”).
Der Download geschieht direkt nach Zahlungserfüllung auf PayPal innerhalb der Bestätigungsemail seiner Bestellung. Wenn der Käufer mit der Veröffentlichung seiner Musikstücke sich oberhalb der erlaubten Zahlenwerte befindet (z.B. über 3.000 Verkäufen; über 500.000 Streams), so ist er verpflichtet, den Verkäufer zu kontaktieren und ein “Upgrade” (Aufwertung) seiner vorher erworbenen Lizenz durchzuführen. Sollte das nicht geschehen, kann der Verkäufer den Käufer, nach einem entsprechenden Hinweis, rechtlich dazu zwingen. Im Falle eines “Upgrades” (Aufwertung) der vorher erworbenen Lizenz wird der bereits bezahlte Preis entsprechend von dem Preis der nun zu erwerbenden, höherwertigen Lizenz abgezogen.
Diese Lizenz gilt als non-exklusiv, was bedeutet, dass das vollständige Urheberrecht im Besitz des Verkäufers steht, auch nach dem Erwerb dieser Nutzungslizenz. Weiterhin hat der Kunde weitere Bestimmungen, die er einzuhalten hat während der profitablen Nutzung dieser Lizenz. Der Kunde darf mit dem erworbenen Audio-Produkt Live-Auftritte durchführen, er darf es in einem Musik-Video zu Marketingzwecken verwenden sowie es innerhalb eines Musikstückes in 2 Radio-Stationen seiner Wahl veröffentlichen.

 

    1. Platin:
      Der Kunde erhält eine qualitativ hochwertige WAV-Audiodatei und es ist ihm erlaubt mit damit veröffentlichten Musikstücken unbegrenzte Einheiten zu verkaufen und bis zu 500.000 Streams zu generieren, wobei er immer unsere Online-Marke als Produzenten zu benennen hat in den entsprechenden Beschreibungen/Titeln der Online-Medien (“produced by DreamUnionBeats”).
      Der Download geschieht direkt nach Zahlungserfüllung auf PayPal innerhalb der Bestätigungsemail seiner Bestellung. Wenn der Käufer mit der Veröffentlichung seiner Musikstücke sich oberhalb der erlaubten Zahlenwerte befindet (über 500.000 Streams), so ist er verpflichtet, den Verkäufer zu kontaktieren und ein “Upgrade” (Aufwertung) seiner vorher erworbenen Lizenz durchzuführen. Sollte das nicht geschehen, kann der Verkäufer den Käufer, nach einem entsprechenden Hinweis, rechtlich dazu zwingen. Im Falle eines “Upgrades” (Aufwertung) der vorher erworbenen Lizenz wird der bereits bezahlte Preis entsprechend von dem Preis der nun zu erwerbenden, höherwertigen Lizenz abgezogen.
      Diese Lizenz gilt als non-exklusiv, was bedeutet, dass das vollständige Urheberrecht im Besitz des Verkäufers steht, auch nach dem Erwerb dieser Nutzungslizenz. Weiterhin hat der Kunde weitere Bestimmungen, die er einzuhalten hat während der profitablen Nutzung dieser Lizenz. Der Kunde darf mit dem erworbenen Audio-Produkt Live-Auftritte durchführen, er darf es in einem Musik-Video zu Marketingzwecken verwenden sowie es innerhalb eines Musikstückes in 2 Radio-Stationen seiner Wahl veröffentlichen.

 

    1. Diamond:

Der Kunde erhält alle jeweiligen Audio-Dateien, die im Vorfeld für das entsprechende Instrumental erstellt worden sind. Diese beinhalten die Mp3-Audiodatei, die Wav-Audiodatei, die einzelnen Trackout-Stems (nur auf Wunsch).
Aufgrund der exklusiven Natur dieses Handels übergibt der Verkäufer das vollständige Urheberrecht dieses Audio-Materials an den Käufer, festgehalten in einer entsprechenden Nutzungslizenz, die dem Käufer nach seiner Bestellung im PDF-Format per Email übermittelt wird. Der Kunde hat nun das Recht, dieses Instrumental in seinem Ermessen weiter zu veröffentlichen und weiter profitabel zu vertreiben, ohne den vorherigen Besitzer des Urheberrechts davon in Kenntnis zu setzen oder darum zu bitten.
Nicht wie bei den anderen Modellen unserer Nutzungslizenzen existiert bei diesem Produkt kein einheitlicher Preis, sondern dieser wird im Vorfeld auf Verhandlungsbasis beider Parteien gefunden.
Alle anderen Kunden dieser Webseite, die im zeitlichen Vorfeld des Erwerbs des betreffenden Instrumentals ebendies in einer non-exklusiven Nutzungslizenz erworben haben, bleiben von der Übergabe des Urheberrechts an den jetzigen Käufer, und neuen Urheberrechtsbesitzer, unberührt. Weiterhin in der Zukunft erzielte Werbeeinnahmen durch Videos in sozialen Medien, durch den Verkäufer, können nicht durch den Käufer beansprucht werden. Der Verkäufer ist lediglich verpflichtet als Hinweis in diesen Videos das Wort “SOLD” (also “verkauft”) hinzuzufügen und das entsprechende Instrumental aus dem Produktsortiment umgehend zu entfernen. 

 

9 Alternative Streitbeilegung

Die Europäische Union hat eine Plattform zur Verfügung gestellt, um außergerichtliche Einigungen ermöglichen zu können. Verbraucher haben die Möglichkeit Lösungen für rechtliche Streitigkeiten innerhalb eines Online-Handels zu erzielen, ohne ein gerichtliches Verfahren dazu anzuberaumen. Die Plattform ist kostenlos verfügbar und erreichbar unter diesem Link:
http://ec.europa.eu/consumers/odr/
Wir sind stets bemüht einvernehmliche Lösungen für eventuelle Meinungsverschiedenheiten zu finden, die unsere Kaufverträge und die dazugehörigen Vertragsgegenstände betreffen. Allerdings sind wir rechtlich nicht dazu verpflichtet an solchen Streitbeilegungsverfahren teilzunehmen, wenn wir dies nicht als sinnvoll erachten. 

 

10 Salvatorische Klausel

 

Sollte eine oder mehrere Regelungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ineffektiv werden, z.B. durch mögliche Gesetzesänderungen, wird die Effektivität aller anderen Regelungen nicht berührt werden. Für Verträge zwischen Ihnen und uns sind ausschließlich Deutsche und Europäische Gesetze geltend, mit Ausnahme von Regelungen bezüglich des Internationalen Verkaufs von Gütern, gegeben durch die Vereinten Nationen (CISG “UN-Sale-Laws”).